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Zuflucht braucht Raum – keine Containerghettos.

containerAm Donnerstag diese Woche, also am 11.12.2014, besprechen wir im öffentlichen Teil des Verwaltungsausschusses die geplante Errichtung einer “Unterkunft für Flüchtlinge in Modulbauweise“, also einer Containeranlage. Die Beschlußvorlage dazu bleibt sehr vage (Anlage_Ansichtsplan-Lageplan-Grundriss). Grundsätzlich sind mehrere verschiedene Ansätze zur Unterbringung von Flüchtlingen geplant, gegliedert in drei Phasen. Phase 1 ist “Hey Regensburg, hier spricht die Regierung, wir haben einen Bus mit Leuten in deine Richtung geschickt, ETA in 2 Stunden”. Für die allererste Hilfe ist die Clermont-Ferrand-Turnhalle als bewährte Stelle angedacht. Phase 2 ist ein Winterquartier, mit Platz für 200-300 Leute. Ich vermute (weil ganz klar wird das aus keiner Beschlußvorlage oder Vorabinformation), dass wir Phase 2 grade mit der Pionierkaserne lösen, wo die “Übergangserstaufnahmestelle” grad mit Containern zugebaut wird. Winterquartier heisst “Besser als Zelte, Unterbringung der Menschen nicht mehr als ein paar Monate, weil kalt draußen”. Phase 3 ist dann “neue Gruppenunterkunft für 200 Leute für ca. fünf Jahre”, also langfristig.

Zusätzlich zu diesem Phasenplan, also eher losgekoppelt, kommt noch die Erstaufnahmestelle in die Bajuwarenkaserne, die das Land grad da hinbaut. Die wird wohl im Frühjahr fertig, soweit ich informiert bin. So hab ich die Beschlußvorlage des Stadtrates jetzt verstanden.

Was kommt also in den Weinweg? Eine Containeranlage auf ein Sportplatzgelände, das 100 Leute unterbringen soll. Lieferzeitraum der Container: April 2015. Das passt eigentlich in keine der Phasen, da aber eine “langfristige Vermietung” an die Regierung der Oberpfalz geplant ist, ergibt sich daraus am ehesten Phase 3, Gruppenunterkunft. Unter dieser Prämisse habe ich mehrere Probleme mit dem Tagesordnungspunkt und ich fang jetzt mal zynischerweise mit dem Argument an, das erfahrungsgemäß am meisten zieht:

1. versteckte Kosten

Die Anschaffung und Errichtung der Anlage wird mit allen Erschließungskosten auf ca 2.1 Millionen Euro beziffert. Weiter benennt die Vorlage keine Kosten. Grade die Heizkosten werden aufgrund der naturgemäß ineffizienten Isolierung der Container nicht gering ausfallen; zudem ist bei einem Dauerbetrieb solcher Container der Materialverschleiß hoch, es entstehen also substanzielle Wartungskosten, und das jährlich, wenn wir nicht wollen, dass den Bewohnern ihr zu Hause unterm Arsch wegrottet. Desweiteren rechne ich auch mit Kosten, die mit dem improvisierten Anschluß an Be- und Entwässerung zu tun haben und die im schlechtesten Falle zu unbefriedigend funktionierenden Anlagen führen werden, die extensiv gewartet werden müssen. Gut möglich, dass wir für die tatsächlich entstehenden Kosten ordentliche Gebäude bauen oder zum Zwecke der menschenwürdigen Unterbringung ertüchtigen können.

2. Betriebszeit

Erstens und grundsätzlich: Container sind nicht zum Wohnen gemacht, sie sind nicht für Dauerbetrieb gemacht, sie sind keine Gebäude. Container sind Provisorien, die nur zeitlich begrenzt nutzbar sind. Selbst Containerfirmen geben an, dass man problemlos “mehrere Monate” in Container wohnen könne. Monate. Nicht Jahre. Wären Container so geil, würden wir alle Regensburger Wohnungsprobleme damit erschlagen: billig, stapelbar, haltbar. Ist aber nicht so. Das Zeug verrottet. Es “langfristig” vermieten zu wollen, ist eine meiner Meinung nach fahrlässige Handlung, die im blinden Glauben an Wellblech geschieht.

3. Die Größe der Container

Während mittlerweile gerichtlich geklärt ist, dass ein zu kleiner Haftraum bei Strafgefangenen gegen die Menschenwürde verstößt, ist die Leitlinie der Landesregierung bei Flüchtlingsunterkünften 7qm pro Person, worin ein Bett, ein Schrank, und eine Sitzgelegenheit pro Zimmerbewohner vorgesehen sind. In der Anlage am Weinweg sind 13.62qm pro Container eingeplant, das sind 6.81qm pro Person. Im Plan vorgesehen sind Betten und ein Tisch und zwei Stühle, von Schränken ist nichts zu erkennen – wie auch. Die passen bei 13.62qm ja nicht mehr rein. Wo die Menschen ihr Zeug aufbewahren sollen ist mir völlig unklar. Kapazitäten für Stauraum sind in der Anlage nicht vorgesehen (EDIT: im Plan ist in jedem Container ein kleines gekreuztes Viereck, das soll wohl der Schrank sein. Was die grundsätzlichen Platzprobleme dennoch nicht löst, aber danke für den Hinweis). An dieser Stelle darf jetzt jeder mal in sich gehen und überlegen, mit wievielen Personen die eigene Wohnung vollgestopft wäre bei einer solchen Belegung. Bei mir sinds 8 Leute und ein (kleines) Kind.

4. Soziale Aspekte

Die sozialen Aspekte einer solchen Anlage, mit der geplanten Belegung, dem Gedränge, der Randlage und der Dauer der Vermietung und damit Bespielung durch die Regierung liegen eigentlich auf der Hand: keinerlei Privatsphäre für die BewohnerInnen die da ja die ganze Zeit rumhängen müssen, eine potenziell hygienische Unterversorgung durch improvisierte Anschlüsse, eine beengte, im besten Fall triste, im schlechtesten Fall hoffnungslose Lage. Wir machen es den BewohnerInnen unmöglich, für eine solche Anlage, die wir ihnen hinstellen, so Sorge zu tragen, dass die nicht innerhalb kürzester Zeit runtergerockt aussieht.

Es muss echt deutlich gesagt werden: mit dem Bau einer solchen Anlage liefern wir die BewohnerInnen ans Messer all derer, die in ihnen Schmarotzer und Aussenseiter sehen wollen. Weil wir sie dazu zwingen in einem Provisorium dauerhaft zu wohnen, das ihnen wegrottet, das keinen Stauraum bietet und das einfach zuviele Leute auf zu engen Raum quetscht. Das sind Dinge, die sind in diese Anlage, in die Bau- und geplante Betriebsweise inhärent eingeschrieben. Und das ist etwas, da kann ich nicht dafür sein.

UPDATE: Da ich ja jetzt irgendwie auch das Liegenschaftsamt ™ bin und Alternativen nennen soll, ich hätte da schon ein paar Vorschläge. Was ist zum Beispiel mit dem Evangelischen KKH (gut, erst ab 2017) oder anderen Liegenschaften der evangelischen Wohltätigkeitsstiftung? Würde sogar dem Stiftungszweck entgegenkommen. Was ist mit dem Gelände der Bahn an der Kumpfmühler Brücke, das die Bahn eh an uns verkaufen will, wenn ich mich recht entsinne? Da stehen Gebäude drauf, vielleicht kann man die ertüchtigen. In der Wahlenstrasse wird ein ganzer Gebäudekomplex frei, vielleicht lässt sich der zur Wohnnutzung umwidmen? In der MZ steht ja ausserdem, wir hätten ein großes Gebäude in der Maxstrasse gekauft. Das mal ein Hotel war. Ob die Anschlüsse sich da vielleicht für fünf Jahre herrichten ließen? Und ansonsten, was ist eigentlich mit dem Kolpinghaus? Das hat doch auch was? 130 Zimmer? Und eigentlich bin ich ja für schnellstmögliche dezentrale Unterbringung. Am liebsten wär mir also, wir könnten die Gruppenunterkünfte ganz umgehen und Leute gleich in Wohngemeinschaften dezentral in der Stadt einquartieren. Mit Nachbarn, mit denen sie sich austauschen können, in durchmischten Wohnvierteln, mit Einzelhandel und Bushaltestellen in der Nähe. Und vor allem: in echten Gebäuden.

Haushaltsrede 2014

Meine Rede zur Lage der Natio… äh. also Regensburgs 🙂 Nicht enthalten der Zwischenruf des SPD-Fraktionsvorsitzenden, er möchte mit mir ne Band gründen und meine Antwort, das müsse dann aber ne Punkband sein. Enjoy.

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

liebe Kolleginnen und Kollegen,

hi Leute.

Ursprünglich hatte ich mal überlegt, in meiner Rede einfach alle Ihre schlechten Wortspiele aus den Reden der vergangenen sechs Jahre hintereinanderzureihen und vorzulesen – das wäre bestimmt nicht aufgefallen. Ich hab mich jetzt allerdings mal für was Anderes entschieden: für brachiale Offenheit.

Als ich im Stadtrat angefangen habe, hat man mir gesagt, es bräuchte mindestens zwei Jahre, bis ich das mit den kommunalen Finanzen halbwegs kapiert hätte. Dass ich mich gut ein halbes Jahr nach der Kommunalwahl hier schon hinstellen und Ihnen meine Sicht der Dinge schildern kann, finde ich mutig. Von der Regelung dieses Gremiums, die das vorsieht, und von Ihnen, die sich jetzt vor allem anhören müssen, wie wenig Plan ich noch von kommunalen Finanzen habe. Für diesen Mut Ihrerseits bedanke ich mich.

Regensburg ist heute, im Jahre 2014, eine wohlhabende Stadt. Das heißt mitnichten, daß alle Regensburger und Regensburgerinnen das automatisch auch sind. Als kleinste Verwaltungseinheit der Solidargesellschaft ist es uns natürlich bewußt und ein Anliegen, grade die finanziell Schwachen zu unterstützen und die Maschen des sozialen Netzes so eng zu ziehen wie wir können. Unser Umgang mit Flüchtlingen, mit Wohnungslosen oder Suchtkranken soll hier exemplarisch für eine Stadtgesellschaft stehen, die niemanden einfach sich selbst überlässt. Als Solidargemeinschaft ist es unsere gemeinsame Aufgabe, die Schwachen zu stärken und die Starken auch mal einzubremsen. Im Jahre 2014 hat Regensburg die Mittel dafür.

In der Vorbereitung zu meiner Rede habe ich Ihre alten Haushaltsreden gelesen und alter Schwede, Sie nehmen ja wirklich kein Blatt vor den Mund. Aber immerhin weiss ich jetzt auch, dass Regensburg durchaus andere Zeiten hinter sich hat. Es ist immer einfacher zu sagen „Juchu, wir haben Geld und wir geben es für tolle Sachen aus“, als an den Dingen sparen zu müssen, die die Menschen da draußen als besonders einschneidend empfinden. Dennoch ist es, dank der kommunalen Selbstverwaltung, unsere gemeinsame Aufgabe als Kollegialorgan, zusammen mit der Verwaltung eine sinnvolle, nachhaltige und vernünftige Entscheidung zur Verwendung dieser Mittel zu fällen. Das finde ich ehrlich gesagt eine ganz schön große Aufgabe für die ehrenamtliche Tätigkeit.

Ich höre immer von allen Seiten, die Leute seien politikmüde und niemand interessiere sich für unsere Arbeit. Ich nehme auch an, der Anteil der Regensburgerinnen und Regensburger, die unsere Reden jemals in Gänze lesen werden, ist eher überschaubar. Mittlerweile glaube ich, das liegt nicht an den Leuten alleine, es liegt auch an der Komplexität unserer Arbeit.


Ich versuche jetzt seit fast einem halben Jahr, die vielen Ordner zu lesen und zu verstehen, die Herr Daminger mir regelmäßig nach Hause schickt; bisher mit – ich muss es zugeben – durchwachsenem Erfolg. Das liegt mitnichten an Ihnen, sondern in erster Linie an mir. Ich bin halt nach einem halben Jahr im Stadtrat doch noch mehr Bürgerin als Stadträtin. Dank Ihrer geduldigen Erklärungen weiß ich aber inzwischen immerhin, warum man Schulen erst halb verfallen lassen muss, bevor man sie sanieren kann. Ich kenne die Verfallsdauer von Straßenbelag und fange an zu verstehen, dass Finanzpolitik durchaus kreativ sein kann. Ich weiß ein Stückchen mehr darüber, wie die öffentliche Meinung die Politik beeinflusst und wie man aus der Politik heraus auch die öffentliche Meinung vor sich hertreiben kann. Ich habe mir den Wahnsinn kommunaler Finanzpolitik erklären und wieder erklären lassen, und als die Kämmerei gemerkt hat, dass das nicht so wahnsinnig fruchtet, haben sie angefangen, mir Tortendiagramme zu schicken, das fand ich besonders lieb. Wir Piraten haben sogar eigene Software, um den Haushalt zu visualisieren und somit für Laien wie mich verständlicher zu machen, aber dafür hätte ich die Haushaltsdaten in maschinenlesbarer Form gebraucht. Daran arbeiten wir aber sicherlich noch gemeinsam weiter, bis zur nächsten Haushaltsrede ist ja noch ein bisschen Zeit.

Je mehr ich mich mit dem Haushalt beschäftige, desto mehr begreife ich, wie komplex das System ist und wie wenig da normale Leute durchsteigen. Ich gebe Ihnen mal ein Beispiel, das mich sehr fasziniert hat: Baut man beispielsweise eine Straße erst nächstes Jahr, gibt’s keine Förderungen vom Bund mehr. Investieren wir unsere Rücklagen in einer wirtschaftlichen starken Zeit wie der jetzigen, haben wir kaum Möglichkeiten, das Geld, das wir gerne ausgeben wollen, auch wirklich auszugeben—die Wirtschaft braucht unser Geld offenbar grade nicht. Aber warten, bis die privatwirtschaftlichen Aufträge ausbleiben und die Baubranche die Stadt als Anschubkurbel brauchen könnte, geht auch nicht, siehe oben. Wenn es dann auch noch statt um eine Straße um die Grünanlage eines Kindergartens geht, die erst später fertig wird, sind solche weitverzahnten Zusammenhänge oft schwer vermittelbar. 

Wie wir gehört haben, wollen wir bis 2018 fast 600 Millionen Euro ausgeben, mehr als die Hälfte davon setzen wir in Schulen und Straßen, beides traditionell die größten Brocken und beides wichtige Themen.

Andere Aspekte des jetzt vorliegenden Haushaltsvorschlages finde ich viel eingängiger und verständlicher. Vieles davon hat mit Kulturpolitik zu tun: beispielsweise, dass wir jetzt einen großangelegten Versuch zur Inventarisierung unternehmen, bevor wir einen Großteil unserer Exponate in ein neues Zentraldepot überführen, in das es nicht mehr reinregnet und in dem wir uns langsam einen Überblick verschaffen können, was wir eigentlich aufbewahren und wozu. Oder dass wir aufgrund unserer wirtschaftlich stabilen Lage Kunst und Kultur in dieser Stadt im Rahmen der freiwilligen Leistungen jetzt noch besser und mit mehr Geld fördern können: da bin ich richtig stolz drauf. Wenn wir es jetzt noch schaffen, die immer noch brachial untersubventionierten Kultureinrichtungen wie das Turmtheater oder das grade strauchelnde Lederer auf ordentliche Beine zu stellen, habe ich große Hoffnungen in die vielfältige und freie Kulturszene Regensburgs, auch wenn man natürlich über die “richtige” Art, Kultur zu fördern, streiten kann.

Dass auf der anderen Seite das großartige Haus der Musik so ein bisschen die Regensburger Elbphilharmonie wird, ist jetzt nicht so der Bringer, aber wir können es ja schlecht halbfertig stehenlassen, deshalb müssen wir da jetzt irgendwie durch, dass das Ding so teuer geworden ist. Dass wir dafür danach die Möglichkeit haben, Kindern in einem weitaus professionellerem Rahmen und mit deutlich kürzeren Wartezeiten – auch durch die Einstellung neuer Musiklehrer – das Musizieren nahezubringen, macht es in meinen Augen zu einem lohnenswerten Unterfangen. Hier sollte eigentlich jetzt noch ein Satz über die Arena und das Torglück unseres lokalen Fußballvereins kommen, aber den hab ich mir in Anbetracht der Tatsache, dass Herr Nikisch den beim Kulturschaffendenempfang am Montag schon deutlich besser gebracht hat als ich, an dieser Stelle mal verkniffen. 

Ich habe mir sagen lassen, es wäre nicht meine Aufgabe, die Haushaltsstellen detailliert zu kennen und zu gewichten. Das sehe ich ein bisschen anders, und ich werde mein Bestes geben, mich damit auseinanderzusetzen und das zu verstehen, es wird nur noch ne Weile dauern. Meine Aufgabe in diesem Gremium ist aber vor allem auch, glaubhaft zu vertreten, dass diese Ausgaben, die wir tätigen wollen, sinnvoll sind. Das sind sie sicherlich. Ich glaube an den guten Willen der Verwaltung, und ich glaube an den guten Willen von Ihnen, liebe Kolleginnen und Kollegen, das Sie stets für diese Stadt arbeiten und die sachliche Entscheidung im Mittelpunkt Ihrer Argumentation und Ihres Denkens steht. Ich glaube, dass wir gemeinsam eine Stadt gestalten wollen, die lebenswert ist für uns alle, die wir hier seit zwanzig Jahren, zwanzig Monaten oder zwanzig Stunden leben. Ich glaube auch immer noch daran, dass wir hier gemeinsam Politik machen können, die über eine Legislaturperiode hinausblickt und mit einer gewissen Weitsicht und einem Gefühl für das große Ganze agiert und deren Blick nicht nur vor die eigene Tür fällt, sondern die auch sieht, dass wir bereits jetzt in der Zukunft leben und dass Regensburg nicht nur ein Gestern, sondern auch ein Morgen hat. In diesem Vertrauen und diesem Glauben an Sie stimme ich heute für diesen Haushalt und das Investitionsprogramm.

Sie werden ja wohl wissen, was Sie tun.

Vielen Dank.

Jugendbeirat

Jugendbeirat als Instrument der demokratischen Teilhabe. Quelle: CC-SA wikipedia

Im Jugendhilfeausschuss am 17.7.2014 und im Verwaltungsausschuss sowie im Plenum am 24.7.2014 wird unter anderem auch ein Papier beraten werden, das viele jugendpolitische Forderungen der Regensburger Piraten abdeckt, unter anderem die nach barrierefreien Spielplaetzen. Eine der wichtigsten politischen Forderungen von uns, naemlich ein Jugendstadt/beirat, der als Gremium die Interessen von Kindern und Jugendlichen vertritt, ist ebenfalls Teil des Aktionsplans “kinderfreundliche Kommune”, der von der Stadtverwaltung jetzt vorgelegt wurde.

Weil ich das Thema nicht einseitigen Interessensvertretern ueberlassen wollte, habe ich mich mal schlau gemacht, wie andere Staedte ihre Jugendparlamente organisieren. Vielerorts ist der Jugendstadtrat ein kleiner Stadtrat, mit allen eingebauten Frustrationen, die auch der Erwachsenenstadtrat am Start hat: lange Prozesse, wenig konkrete Einflussmoeglichkeiten auf politische Entscheidungen und vor allem selten ein eigener Etat, mit dem Projekte schnell umgesetzt werden koennen. Da ich mittlerweile weiss, wie aetzend lang es dauern kann, bis eigene politische Anstrengungen zu Ergebnissen fuehren, ist ein eigener Etat immens wichtig, um zuegig zu Ergebnissen zu kommen und das Frustrationslevel Jugendlicher auf ein Minimum zu beschraenken.

Vom Wahlverfahren und der allgemeinen Optik her hat mich der Jugendstadtrat in Solingen am meisten ueberzeugt. Die Webseite ist rund, informativ und aesthetisch. Die KandidatInnen haben einen einheitlichen Fragebogen, ein Praesentationsvideo und Wahlslogans auf ihren Seiten, die Wahl selbst findet in der Schule in geheimer und demokratischer Manier statt.

Ich hab aufgrund meiner Recherche mal aufgeschrieben, wie so ein Jugendbeirat in Regensburg funktionieren koennte: Wahl, Selbstverstaendnis, Arbeitsweise, Etat. Da der Umsetzungszeitraum laut vorgelegtem Aktionsplan bereits 2015 sein soll, freue ich mich sehr, in meiner Legislaturperiode als Stadtraetin den von den Piraten als einzige Partei geforderten Jugendbeirat entstehen zu sehen.

SCNR, aber: Piraten wirken 😀

Re-Theatralisierung der Politik und die Piraten

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(Sorry Gregory, nur ein Beispielbild, keine persönliche Kritik ^^)

Nach dem Gespräch mit einer angehenden Theaterwissenschaftlerin über Theater und Politik habe ich nach Theorien zu dem Thema gesucht und bin über einen Artikel von Herfried Münkler namens “Die Theatralisierung der Politik” gestolpert [1]. Er ist deshalb spannend, weil er sich direkt auf die Piraten und deren Politikstil übertragen lässt.

Münkler führt in seinem Artikel den historischen Wandel von logozentrierter zu ikonozentrierter Politik an und verknüpft diesen immer wieder geschehenden Wandel mit dem Verlust republikanischer Ideale (145). Was er damit sagen will ist Folgendes: Wenn Sprache, also Debatte und der Austausch von Argumenten in einem politischen Diskurs überwiegt, ist der politische Prozess klar bezeichnet – nicht nur transparent und nachvollziehbar, sondern auch niederschwellig und zur Teilnahme einladend. Man hört sich die Argumente des anderen an, trägt seine eigenen vor und nach der Betrachtung aller Seiten wird eine gemeinsame Entscheidung gefällt. Ein nüchterner Vorgang, der den Kern demokratischer Arbeit bildet. Wenn jetzt Sprache und damit das Argument als politisches Mittel durch das Bild abgelöst wird, verändert sich auch die Funktionsweise des politischen Prozesses: wenn das Argument einer Politikerin hinter dem zurücksteht, wessen Hände sie schüttelt und welche Farbe ihre Kleidung hat, ob sie Sandalen anhat oder einen Bademantel trägt, dann stehen wir an dem Punkt, den Münkler als “politisches Theater” kritisiert: “In der Sicht des Republikanismus wurde politisches Theater damit zu einer pejorativen Bezeichnung: Politik werde hier bloß vorgespielt, während sich die Wahrheit des politischen Geschehens erst dem Blick auf das hinter der Bühne Stattfindende eröffne.” (147)

Wenn aber Politik ein Spiel ist und damit theatrale Züge bekommt, dann verändert sich auch die Rolle des Volkes in diesem Prozess: von aktiven und mündigen Mitdenkern hin zu passiven Zuschauern einer Politikposse, die sich von den Spielen, Provokationen und den Bildern einer repräsentativen Politik unterhalten lässt, die aber keine Möglichkeit mehr hat, den wahren Kern politischen Arbeitens nachzuvollziehen, geschweigedenn mitzudenken und zu -gestalten.

Und hier kommen jetzt die Piraten ins Spielfeld der Politik. Mit Mitbestimmung, Beteiligung und dem Wunsch, Politik wieder näher an die Menschen zu bringen und Demokratie “direkter” werden zu lassen, also Teil der Lebenswirklichkeit der Leute. Unsere innerparteilichen Werkzeuge der direkten Demokratie sind auf Stimmenabgabe ausgerichtet (Liquid Feedback) und auf das Vorbringen und Abwägen von Argumenten (Wiki Arguments). Das Interessante daran ist, dass selbst die Piraten – also wir – den Prozess der Enttheatralisierung nicht als notwendig begriffen haben: wir lassen uns in den selben ikonozentrierten Politikstil mitreissen, den wir eigentlich abbauen wollen. Es gibt einen Prozess der demokratischen Willensbildung, den wir unter Kontrolle haben: den innerparteilichen. Dass wir dort das Argument und den sachlichen Austausch hinter das Bild, die Repräsentation stellen, ist bedauerlich.

Das, was wir als “Anders Machen” interpretiert haben – die lustigen Dekorationen, die Verkleidungen, die Abendgarderobe und die Bademäntel der Bundesparteitags-Veranstaltungsleitung – sind also nicht der Ausbruch aus einem entdemokratisierenden System, sondern nur die andere Seite derselben ikonozentrierten Medaille. Nicht das Spektakel, das Bild und das Theater ist der Politikstil den wir wollen, sondern das argumentative Engagieren des Volkes in die Entscheidungen und Denkprozesse einer lebendigen Demokratie. Das würde für unsere Parteitage und für unsere innerparteiliche Meinungsfindung bedeuten, dass wir uns den Anträgen und Papieren in größtmöglicher Nüchernheit widmen; dass wir Rhetorik vor Optik stellen; dass wir Sachargumente austauschen anstatt uns ad hominem anzugreifen. Kein Bällebad sondern sprachlicher Austausch. Anträge aufgrund ihrer Argumente beurteilen, nicht über ihre Güte anhand der Person der Antragsteller entscheiden.

Wir sind es gewohnt, uns vor dem Theater zurückzulehnen und uns beplaudern und unterhalten zu lassen. Wir sollten vor der Politik nicht die gleiche Haltung einnehmen.

[1] Münkler, Herfried. “Die Theatralisierung der Politik”, in: Früchtl, Zimmermann (Hg.). Ästhetik der Inszenierung. Frankfurt am Main: suhrkamp, 2001. 144-165.

Das schlechte Bier und die Kultur

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Bild CC-BY-SA von wikimedia/robotriot

Für das Folgende hab ich keine schriftlichen und öffentlichen Quellen ausgraben können. Nur Hörensagen und “das weiss man halt”. Ich  komm nicht aus der Gastro in Regensburg, von daher ist das für mich alles spannend und neu. Falls das für euch auch so ist, read on. Folgendes ist definitiv als eine Art educated speculation zu verstehen, aber Gerüchte sind ja auch mal ganz schön 🙂

Es gibt in Regensburg ein Bier, das wird weniger gern getrunken als anderes Bier. Das ist ein offenes Geheimnis (mir schmeckt dieses Bier übrigens, aber ich komm auch aus Berlin, da trinkt man ja traditionell Molle mit Korn). Dieses schlechte Bier wird erstaunlich häufig in Gastrobetrieben verkauft, obwohl es nicht unbedingt Leute anzieht – im Gegenteil. Grund dafür sind offenbar Verträge zwischen der Brauerei und den Gastropächtern, die vielleicht auch Klausel sind, wenn es nicht um Pacht, sondern um Verkauf von Gebäuden oder gar Grund geht. Da sowohl Brauereibetrieb als auch ein Immobilienbetrieb auf denselben Familienbetrieb zurückgehen, gibt es in Regensburg doch so einige Gebäude, auf denen so ein Vertrag lasten könnte. In so einem Falle passiert also vielleicht Folgendes:

Ein Gastrobetrieb findet sich eventuell in der unangenehmen Lage, exklusiv an eine Biermarke gebunden zu sein, mit Preisbindung und mit Mindestabnahmemenge. Das bedeutet, dass an diesem Bier nicht viel zu verdienen ist, demzufolge wird dieser Gastrobetrieb nicht unbedingt florieren, ausser er hat einen besonderen “pull”, etwas, was die Leute anzieht – sagen wir Kultur. Erst wenn dieser – wir nennen ihn jetzt nicht Knebelvertrag – endet, wird die Gastro potenziell rentabel, weil man endlich seine Biermarke frei wählen kann, zu einem marktüblichen Preis. Was könnte also passieren wenn solche Verträge enden?

Kultur raus. Kommerzdisko rein.

Spannenderweise heisst das für die Kulturbetriebe in Regensburg, dass sie ziemlich direkt vom Verkauf schlechten Bieres geschützt werden. Dort, wo diese Pachtverträge existieren, ist kein wirklich rentabler Event- oder Kneipenbetrieb zu realisieren. Deshalb lässt man dort gerne der Kultur den Vortritt. Wie so vieles in Bayern hängt also potenziell auch die Kultur am Bier. Spannend, oder? Vor allem, weil ich eigentlich erwarten würde, dass sich eine Kommune schützend vor seine Kulturoasen stellt, diese verteidigt und Freiräume zur künstlerischen Entfaltung schafft. Dass Kultur oft ein Kollateralaspekt von Gastro-Knebelverträgen zu sein scheint, finde ich recht grauslig.

Crypto is the new cool.

Aus gegebenem Anlass:

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Version: GnuPG v1.4.11 (GNU/Linux)

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=4Ob0
—–END PGP PUBLIC KEY BLOCK—–

In case of fire break glass. Have fun kids. Stay safe.

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Das Internet, ein panoptischer Spiegel?

What??!

What??!

Johannes Thumfart hat in der taz einen Artikel über den Datenschutz geschrieben. Genauer gesagt, warum wir ihn vernachlässigen. Thumfart zeichnet ein Bild eines digitalen Panopticons, einer diffusen Überwachungsmentalität, in der der Schwarm die anonyme Entität des Überwachers einnimmt, zu der wir uns im Internet zwangsweise verhalten. Er zieht Parallelen zur Lacanschen Spiegeltheorie und zeigt auf, dass wir gesehen werden möchten, weil wir uns selbst nicht betrachten können.

Hier meine Erwiderung auf seinen Artikel:

Die Idee des Bentham’schen Panopticons ist eine der systematischen Demütigung, des Strafens und des Disziplinierens. Es geht dort um die Eindämmung unerwünschten und schlechten Verhaltens mit Hilfe einer allgemeinen Überwachungsmentalität: Die Gefangenen im Panopticon können nicht sehen, wer sie überwacht und wer sie sieht. Der Staat als Gefängniswärter und wir als permanent Überwachte und potenzielle Verbrecher: das war die Schreckensphilosophie, die Foucault so genervt hat, und gegen die wir ankämpfen. Der Staat soll nicht die Voraussetzungen schaffen, um dem mündigen Bürger seine Mündigkeit, seine Eigenverantwortlichkeit und sein Recht auf Unbeobachtetsein wegzunehmen. Es gebührt keinem Staat, einen Überwachungsrahmen wie den des Panopticons zu schaffen, in dem wir in permanenter Angst vor dem Gesehen- und Bewertetwerden leben müssen und in dem wir uns ständig wie Verbrecher fühlen müssen. Das Panopticon ist das Resultat eines negativen Menschenbildes.

Im Internet, schreibt Thumwart, setzen wir uns diesen Mechanismen freiwillig aus: wir lassen uns beobachten, bewerten, wir stellen unser Innerstes nach Aussen – weil uns das Gesehenwerden wichtiger ist als der Aspekt des potenziell Bestraftwerdens. Die Spiegeltheorie von Lacan – dass wir Spiegel brauchen (mechanische oder menschliche), damit wir uns selbst näherkommen können, uns selbst betrachten können – greift laut Thumwart im Internet besonders. Wir geben unsere Individualität auf und legen Entscheidungen in die Hände eines diffusen Schwarms.

Das ist so nicht richtig. Wir sind mündige Menschen. Auch im Internet. Wir haben die Möglichkeit, mittels Medienkompetenz über die Mechanismen des Internets und unseren Anteil daran zu reflektieren. “Denke selbst” ist in der heutigen Zeit eine der wichtigsten Maximen überhaupt: nur wenn wir das, was um uns herum vorgeht, beständig kategorisieren und in den eigenen Wertekosmos einordnen, können wir als Entität im Internet bestehen. Anders als Thumfart wage ich hier den Umkehrschluß: wir überwachen uns nicht gegenseitig, sondern wir erziehen uns in bester Aufklärungsmanier zu besseren Menschen. Das Internet sorgt für die Schärfung unserer Ethik, unserer Werte. Es hilft, sich mit Gleichgesinnten auszutauschen und mit Gegnern zu debattieren, den eigenen Kosmos zu stärken und gegebenenfalls zu erweitern.

Für mich ist das Internet weder ein Panopticon – ein Apparat des Disziplinierens und Strafens – noch ein Spiegel. Für mich ist das Internet eine Erweiterung unserer Sinne, unseres Denkens. Ein stetiger Input, den wir für uns selbst kategorisieren und einsortieren müssen. Es ist eine Heterotopie, in der die normativen Gesetzmäßigkeiten temporär außer Kraft gesetzt werden können. Die nur mit dem Rüstzeug unseres eigenen Denkens, unserer Werte und unserer Ethik kartierbar, rückübersetzbar und verständlich ist:

Denke selbst.

Breitband Interview: Pornoindustrie als Motor technischer Innovation

Descartes Mind and Body

Die Pornoindustrie als Motor technischer Innovationen ist ja so eine urban legend, die sich hartnäckig hält. Ich habe dazu schon 2006 auf dem 23C3 einen Vortrag namens “Technology and Pornography – a Love Affair” gehalten, in dem ich einige der Mythen, die sich um Pornoindustrie und technische Weiterenwicklung drehen, aufgedröselt habe.

Breitband, die Sendung für Medien und Digitale Kultur im Deutschlandradio Kultur, hat mich dazu neulich interviewt. Die Sendung mit mir könnt ihr auf den Breitband-Seiten nachhören.

Viel Spass 🙂

Demo und Oper

Am kommenden Freitag ist die Demo gegen die Vertreibung junger Kultur aus der Stadtmitte, die von den Piraten, den JuLis und den jungen Grünen gemeinsam angestrengt wurde. Team Redenhalten (in dem Fall Benny und ich) werden vor Ort sein und die hoffentlich zahlreiche Zuhörerschaft zu hinreichender Empörung aufschaukeln.

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Nach der Demo gibt es noch Kontrastprogramm, nämlich Oper. Naja, Operette. Am Theater Hof feiert das Gilbert and Sullivan Werk “The Pirates of Penzance” in der deutschen Fassung Premiere, und natürlich müssen stilecht ein paar echte Piraten im Zuschauerraum sitzen, wenn Hof schon Piraten auf die Bühne tut. Die Pressemitteilung, die ich dazu geschrieben habe, liest sich so:

Wenn am Freitag, den 30.11.2012 die Operette “Die Piraten” am Hofer Stadttheater Premiere feiert, werden nicht nur auf der Bühne, sondern auch im Zuschauerraum ein paar Piraten zugegen sein.

“Wir sind entzückt über die Spielplanentscheidung des Theaters Hof”, so Tina Lorenz, kulturpolitische Sprecherin der Piratenpartei Bayern, “diese Operette hat einen ganz besonderen Wert bei uns, hat sie doch eine stark urheberrechtlich geprägte Entstehungsgeschichte. Deshalb freuen wir uns auf die Premiere am Freitag.”

Gilbert und Sullivan, respektive Komponist und Librettist von “The Pirates of Penzance”, sahen sich aufgrund ihres immensen Londoner Erfolges einer steigenden Anzahl an raubkopierten Produktionen aus dem amerikanischen Raum konfrontiert. Ihre Lösung war pragmatisch wie kommerziell ertragreich: die neue Operette wurde unter grossem Jubel in Amerika uraufgeführt.

“Gilbert und Sullivan haben in der Entstehung von ‘Die Piraten’ nicht nur Teile ihrer bereits existierenden Werke wiederverwendet, sondern auch Melodien und musikalische Themen aus der Volksmusik ihrer Zeit umgewidmet”, sagt dazu Tina Lorenz, “Diesen Akt würden wir heute Remix nennen. Mit dem momentanen Urheberrecht wäre die Operette so nicht entstanden. Deshalb fordern wir einen Umgang mit dem Urheberrecht, der Künstler_innen einen freien Ermessensspielraum zugesteht.”

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Kultur. Technik. Politik. Ein Bericht vom Theater Barcamp in Hamburg

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Ein Dramatiker versteigert die Rechte an der Uraufführung seines neuen Stückes auf eBay. Eine Werbeagentur übernimmt die Facebook-Regie für das klassische Theaterstück eines Theaters. Eine Staatsoper streamt ihre Produktionen live ins Netz. Museen schaffen Stellen für Social Media Manager. QR-Codes werden an die Infotafeln von Gemälden gehängt.

 Yippieh-Kay-Yay, möchte man denken, wir sind im 21. Jahrhundert! Ein tieferer Blick allerdings beim Theater Barcamp #tchh am Hamburger Thalia Theater offenbart: ganz so schön ist die neue Welt dann doch (noch) nicht.

 Beim Abscannen von QR-Codes im Museum (und seien wir ganz ehrlich, wer benutzt das Zeug denn schon?) wird man von der Aufsicht gebeten, man möge das Fotografieren sein lassen. Die Staatsoper darf nur streamen, nicht aufbewahren und archivieren – der Urheberrechte wegen. Das Theater, das mit der Werbeagentur zusammen einen Internet-Coup landete bei der Facebookisierung des Theaterklassikers gibt selbst zu, dass das keine grosse Kunst gewesen sein könne: “Aber Spass hat es gemacht!”. Na dann.

 Es wird viel gesprochen über Marketing, social media Strategien, Twitter und Facebook. Und nur am Ende kommt ein bisschen die Frage auf, was man damit denn außer Karten verticken noch alles so machen könnte. Die Diskussion bleibt auf wenige Teilnehmer beschränkt. Es geht dann irgendwann um Sex und Multitasking. Auch schöne Themen, aber die Ratlosigkeit ist im Publikum deutlich zu spüren. Von Hackermentalität keine Spur. Vorsicht und vielleicht auch ein wenig Müdigkeit ist die vorherrschende Gefühlslage. Keine Pioniersstimmung, keine wilde Experimentierlaune. Die staatliche Förderung, Sie verstehen. Die technikskeptischen Intendanten, wissen Sie.

 

I call bullshit. Wir brauchen keine Vorsicht in der Kunst. Wir brauchen Wildheit. Mut. Und die Gewissheit, dass man auch scheitern darf. Wir brauchen Institutionen wie das Thalia Theater, die uns beim Scheitern mit Netzprozessen zugucken lassen, damit wir daraus lernen. Wir brauchen eine Kulturpolitik, die Experimente nicht nur duldet, sondern sie explizit fördert und auch fehlgeschlagene Versuche toleriert. Und wir brauchen ein Urheberrecht, das uns erlaubt, wild mit Inhalten um uns zu schmeissen, zu remixen, zu memen, zu vernetzen.

 Kulturnerds, Politiknerds und Techniknerds sind die drei Pfeiler einer Zukunftskultur, die wir grade beim Entstehen begleiten. Wir sind jetzt an einem Punkt, an dem wir entscheiden können, was wir mit der rohen Masse an Talent, an Möglichkeiten und an Ideen anfangen wollen. Ich persönlich weiss es schon.

 Und ihr?